Fragen und Antworten


Die Fragen und Antworten zu den Themen Bielefeld integriert und geflüchtete Menschen in Bielefeld werden regelmäßig aktualisiert.

Wieviele Flüchtlinge leben in Bielefeld?

(August 2017) Bis zum 31. Juli 2017 hat die Bezirksregierung der Stadt Bielefeld im Jahr 2017 insgesamt 195 geflüchtete Menschen zugewiesen. Dies sind deutlich weniger Zuweisungen als in den Vorjahren. So waren es im Jahr 2015 insgesamt 3.397 und im vergangenen Jahr 683 Menschen, die der Stadt Bielefeld zugewiesen wurden.

Neben den Zuweisungen hat aktuell der fluchtbedingte Familiennachzug eine zahlenmäßig große Bedeutung. So sind zwischen Januar 2016 und dem 30. Juli diesen Jahres insgesamt 1.023 Menschen zu syrischen oder irakischen Familienmitgliedern in Bielefeld gezogen. Davon 343 Personen im Jahr 2017. Im Schnitt ziehen etwa 3,6 Personen pro Familie nach. 654 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre haben so seit Anfang 2016 ihren Weg nach Bielefeld gefunden.

Woher kommen die Flüchtlinge?

(Mai 2016) Die Zusammensetzung nach Herkunftsländern hat sich im Vergleich zum Vor¬jahr verändert. Weiterhin kommen zwar deutlich mehr als die Hälfte der zugewiese¬nen Flüchtlinge aus den Bürgerkriegsländern Syrien und Irak. Im Jahr 2016 kamen aber mit fast 40 % mehr Menschen aus dem Irak als aus Syrien. Die Länder aus dem Westbalkan spielen nach wie vor nur noch eine geringe bis gar keine Rolle. Auch aus den nordafrikanischen Ländern kommen nur wenige Menschen.

Die Flüchtlinge, die im Jahr 2015 und im laufenden Jahr 2016 in Bielefeld untergebracht wurden, stammen aus folgenden Herkunftsregionen:

Zuweisungen nach Herkunftsländern

Stand: Mai 2016

 

Welche Menschen kommen nach Bielefeld?

(Mai 2016) Ca. ein Drittel der der Stadt Bielefeld in 2015 und 2016 zugewiesenen Personen ist weiblich, zwei Drittel sind männlich. Das Verhältnis Männer – Frauen hat sich im bisherigen Verlauf des Jahres 2016 geringfügig in Richtung Frauen verlagert.

Dagegen hat sich das Verhältnis Einzelpersonen und Flüchtlinge, die im Familienverband nach Bielefeld kommen, im Jahr 2016 in Richtung Familien verlagert. In diesem Jahr sind bisher gut 43 % als Einzelpersonen eingereist und über die Hälfte sind Flüchtlinge im Familienverband. Im Vorjahr hielten sich diese Personengruppen weitgehend die Waage.

Wie werden die Menschen in den Unterkünften betreut?

Die Beratung und Begleitung wird durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter der Fachstelle für Flüchtlinge der Stadt Bielefeld geleistet. Diese übernehmen die erste Kontaktaufnahme und begleiten die Asylsuchenden in die Unterkünfte. Sie helfen bei den ersten Integrationsschritten und bieten Unterstützung nach positiven und negativen Asylantragsentscheidungen an.

Schwerpunkte der sozialarbeiterischen Betreuung sind:

  • Asylverfahrensberatung
  • Unterstützung in praktischen, gesundheitlichen und familiären Problemen
  • Sicherstellung der materiellen Existenzgrundlage
  • Unterstützung bei Kita- und Schulbesuch
  • Unterstützung bei der Wohnungssuche und Bezug der Wohnung
  • Konfliktvermittlung intern/extern

Die Hilfe findet im Rahmen offener Sprechstunden im Rathaus, regelmäßig vor Ort in den Unterkünften und durch Begleitung zu den verschiedenen Stellen statt.

Ziel der Betreuung ist es, die Bewohnerinnen und Bewohner den reibungslosen Einstieg in das Leben in einem neuen Umfeld zu ermöglichen und in das nachbarschaftliche Umfeld zu integrieren. Bei Bedarf kooperieren die sozialen Dienste dazu mit Ämtern, Organisationen sowie Verbänden und vermitteln im Rahmen der Gemeinwesen- und Stadtteilarbeit ehrenamtliche Personen. Neben der professionellen Beratung und Betreuung leisten auf diese Weise viele Bielefelderinnen und Bielefelder in den Stadtteilen auf unterschiedlichsten Ebenen wertvolle Unterstützungsarbeit.

Welche Leistungen erhalten die Flüchtlinge?

Die Sicherung des Lebensunterhaltes der Flüchtlinge ist im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) geregelt. In den ersten 15 Monaten des Aufenthalts in Deutschland sind folgende Leistungen vorgesehen:

Folgende Leistungen sind vorgesehen:

  • Grundleistungen für Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege, Gebrauchs- und Verbrauchsgüter im Haushalt
  • Taschengeld für persönliche Bedürfnisse im Alltag
  • Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt
  • Bei besonderen Umständen auch weitere Leistungen, die vom Einzelfall abhängen (z.B. bei Pflegebedürftigkeit)

In den Einrichtungen des Landes erhalten die Personen die o.g. Grundleistungen als Sachleistungen, das Taschengeld als Geldleistung.

Nach Verlassen der Landeseinrichtungen erhalten die Flüchtlinge diese Leistungen als Geldleistung. Der Umfang der Geldleistung liegt geringfügig unterhalb der Bedarfssätze der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII oder den Bedarfssätzen nach „Hartz IV“ (ALG II). Zur Deckung besonderer Bedürfnisse, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, werden zusätzliche Leistungen gewährt.

Sobald sich Asylbewerber 15 Monaten im Bundesgebiet aufhalten und sie ihre Aufenthaltsdauer nicht rechtsmissbräuchlich selbst beeinflusst haben erhalten sie Leistungen, die der Sozialhilfe nach dem SGB XII entsprechen.

Wie lange bleiben die Flüchtlinge in Bielefeld?

Wer die „Asylberechtigung“ oder „Flüchtlingseigenschaft“ zuerkannt bekommen hat, erhält in der Regel zunächst eine befristete Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre. Diese kann anschließend verlängert werden. Für gut integrierte Menschen besteht zudem bereits nach fünf Jahren die Möglichkeit, auch einen unbefristeten Aufenthalt in Deutschland zu bekommen („Niederlassungserlaubnis“). Wer als „subsidiär schutzberechtigt“ anerkannt wurde, bekommt die Aufenthaltserlaubnis zunächst für ein Jahr. Auch hier erfolgt in der Regel eine Verlängerung und es besteht ebenfalls nach fünf Jahren die Möglichkeit auf eine unbefristete Niederlassungserlaubnis.

Das neue Leben in Deutschland ist oft vielseitig und bunt. Daher bietet auch das Aufenthaltsrecht weitere Möglichkeiten für einen Verbleib. Viele Menschen, die als Flüchtling gekommen sind, werden zu Arbeitnehmern, Auszubildenden, Studierenden oder heiraten und gründen Familien. Auch dies kann Auswirkungen auf den Aufenthaltsstatus haben.

Sollte der Asylantrag hingegen abgelehnt werden, fordert das BAMF die Antragsteller zu einer Ausreise auf. Die Personen erhalten dann nur eine vorübergehende „Duldung“. Bei einer freiwilligen Ausreise gibt es häufig die Möglichkeit einer finanziellen Förderung aus speziellen Programmen (REAG/GARP). Hierzu berät das Sozialamt. Sollte keine freiwillige Ausreise stattfindet und es auch keine Hindernisse dazu geben, wird die Ausländerbehörde diese Personen im Regelfall abschieben. Einige dieser Personen werden aber auch dauerhaft in Bielefeld bzw. Deutschland bleiben, da in manchen Fällen eine Ausreise unmöglich ist. Neben fehlenden Passunterlagen sind es häufig gesundheitliche Gründe, aus denen auch abgelehnte Asylbewerber nicht in ihr Heimatland zurückreisen können.

Gehen Flüchtlingskinder in die Schule bzw. in die Kita?

Sobald geflüchtete Kinder und Jugendliche einer Gemeinde zugewiesen beziehungsweise dort gemeldet werden, unterliegen sie der Schulpflicht bzw. haben im Rahmen der gesetzlichen Regelungen ab dem 1. Lebensjahr einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz. Hier bestehen keine Sonderregelungen.

Alle neu zugewanderten Kinder und Jugendlichen (unabhängig vom Aufenthaltsstatus) werden vom Kommunalen Integrationszentrum zu einem Beratungstermin eingeladen. Die Beratung der schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen wird im Auftrag des Schulamtes für die Stadt Bielefeld vom Kommunalen Integrationszentrum durchgeführt. Ziel der Beratung ist es, den Kindern und Jugendlichen eine bestmögliche Förderung entsprechend ihrer Fähigkeiten zu ermöglichen und eine dafür geeignete Schule zu finden. Das Kommunale Integrationszentrum erarbeitet einen individuellen Schulzuweisungsvorschlag, über den abschließend das Schulamt entscheidet.

Vorrangig sollen Schülerinnen und Schüler in Regelklassen integriert werden. Für schulpflichtige Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte, deren Kenntnisse in der deutschen Sprache die Teilnahme am Unterricht einer Regelklasse noch nicht ermöglichen, werden Vorbereitungsklassen eingerichtet. Dieses ist in allen Schulformen möglich. Die Besuchsdauer der Vorbereitungsklasse soll auf maximal zwei Jahre begrenzt werden.

Wie kann ich konkret helfen?

Das Schicksal der Flüchtlinge berührt viele Menschen. Sie wollen helfen. Bei Sachspenden und eigenem ehrenamtlichen Engagement sind die Bielefelderinnen und Bielefelder großzügig. Ob „vor der Haustür“, in einem anderen Stadtteil oder gesamtstädtisch – die Möglichkeiten, sich zu engagieren sind vielfältig. Sie können sich für ein einmaliges Projekt, für einen kürzeren Zeitraum oder in einem längerfristigen Projekt engagieren – je nach ihren Möglichkeiten.

Spiele- und Malnachmittag mit Flüchtlingskindern, das Mithelfen in einem Begegnungscafé, Ausflüge mit Flüchtlingen oder Hausaufgabenhilfe sind einige Beispiele dafür, wie sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aktiv einbringen.

Wenn Sie erfahren möchten, was gerade wo gebraucht oder besonders vermisst wird und was möglich ist, dann können Sie sich an die Freiwilligenagentur Bielefeld, Rufnummer 51 5678 oder wenden.

Wie wird die Integration der Flüchtlinge in Bielefeld organisiert?

Seit März 2015 wird im Rahmen eines Arbeitsprozesses das Handlungskonzept „Bielefeld integriert“ entwickelt und prozessbegleitend umgesetzt. In einem engen Austausch von Stadtverwaltung und zivilgesellschaftlichen Akteuren geht es darum, einen gelingenden Integrationsprozess auf den Weg zu bringen. Um dies zu fördern wurden vier Fachgruppen ins Leben gerufen, die zu folgenden Schwerpunkten arbeiten:

  • Unterbringung und Versorgung
  • Gesellschaftliche Teilhabe
  • Ausbildung und Arbeit
  • Bürgerschaftliches Engagement.

 

BielefeldIntegriert

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Warum kommen so viele Flüchtlinge nach Deutschland und wie läuft das Verfahren ab?

Gründe

Nach Schätzungen des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen sind rund 65 Millionen Menschen auf der Flucht, rund ein Drittel davon außerhalb ihrer Herkunftsländer. Vor allem die Angst vor gewaltsamen Konflikten und Kriegen sowie vor Verfolgung und Diskriminierung veranlasst diese Menschen, ihre Heimat aufzugeben. Auch schlechte Lebensbedingungen und Armut motivieren Menschen, sich eine neue Perspektive zu suchen. Deutschland ist laut einer Umfrage unter Geflüchteten vor allem wegen der Achtung der Menschenrechte und dem chancenreichen Bildungssystem beliebt. Auch bereits hier lebende Angehörige bieten Geflüchteten Anreiz und die Hoffnung auf eine schnellere Integration.

 

Verfahren

Flüchtlinge, die nach NRW kommen, müssen sich in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) melden. Hier erfolgt die Registrierung und es wird geprüft, ob die Flüchtlinge in NRW bleiben können oder in ein anderes Bundesland weitergeleitet werden, da NRW die Aufnahmequote erfüllt hat. Flüchtlinge werden innerhalb von Deutschland nach einem Verteilungsschlüssel, der die Einwohnerzahl und die Fläche berücksichtigt, auf die Bundesländer verteilt. Man spricht vom sogenannten Königsteiner Schlüssel.

Ab voraussichtlich April 2017 wird das Verfahren geändert und die Flüchtlinge müssen sich zunächst in der Landeserstaufnahmestelle in Bochum (LEA) vorstellen. Von da werden sie entsprechend der freien Kapazitäten auf eine der EAE im Land verteilt oder aber unter Umständen auch in ein anderes Bundesland geschickt, falls die Aufnahmequote von NRW bereits erfüllt ist. Sofern die Personen in NRW verbleiben können, ist eine der EAE die nächste Station. Eine EAE ist dabei auch Bielefeld. Von der EAE führt der Weg weiter in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE). Anschließend erfolgt die Zuweisung durch das Land auf die einzelnen Kommunen. Also, nicht alle Menschen die in Bielefeld ankommen und registriert werden, bleiben auch dauerhaft hier.

Nach der Registrierung in einer EAE können Flüchtlinge dann einen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellen. Im Regelfahren sollen Registrierung und Antragstellung innerhalb einer Woche erfolgen. Die Antragstellung muss grundsätzlich persönlich in Form eines Interviews erfolgen. Soweit der Antrag zulässig ist und kein anderes europäisches Land für das Asylverfahren zuständig ist („Dublin-III-Verordnung“), fällt das BAMF eine Entscheidung.

 

Entscheidungsformen

Das BAMF ist verpflichtet, bei dem Asylantrag unterschiedliche Schutzmöglichkeiten zu prüfen. Eine Anerkennung als „asylberechtigt“ im Sinne des Artikels 16a Grundgesetz erfolgt nur in seltenen Fällen, wenn eine persönliche Verfolgung vorliegt. Ein Bürgerkrieg ist dagegen kein Asylgrund.

Daher muss das BAMF umfassend auch die „Flüchtlingseigenschaft“ prüfen. Dies richtet sich nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Hier ist eine Bedrohungslage aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe, Religion, Nationalität oder politischen Überzeugung ausschlaggebend. Die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ist der häufigste Grund einer positiven Entscheidung. In der Rechtsfolge sind „anerkannte Flüchtlinge“ den „anerkannten Asylbewerbern“ gleichgestellt.

Zudem kann das BAMF aufgrund einer konkreten Bedrohung auch einen sogenannten „subsidiären Schutz“ anerkennen. Zum Beispiel, wenn in absehbarer Zeit mit einem Wegfall einer konkreten Gefahr im Herkunftsland gerechnet wird. Subsidiär Schutzberechtigte erhalten daher zunächst nur eine kürzere Aufenthaltserlaubnis.

Sofern das BAMF den vorgetragenen Fluchtgründen nicht folgt, wird der Antrag als „unbegründet“ oder sogar „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt.

Diese Entscheidung ist in jedem Fall auch für die örtliche Ausländerbehörde bindend.

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