Warum kommen so viele Flüchtlinge nach Deutschland und wie läuft das Verfahren ab?

Warum kommen so viele Flüchtlinge nach Deutschland und wie läuft das Verfahren ab?

Gründe

Nach Schätzungen des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen sind rund 65 Millionen Menschen auf der Flucht, rund ein Drittel davon außerhalb ihrer Herkunftsländer. Vor allem die Angst vor gewaltsamen Konflikten und Kriegen sowie vor Verfolgung und Diskriminierung veranlasst diese Menschen, ihre Heimat aufzugeben. Auch schlechte Lebensbedingungen und Armut motivieren Menschen, sich eine neue Perspektive zu suchen. Deutschland ist laut einer Umfrage unter Geflüchteten vor allem wegen der Achtung der Menschenrechte und dem chancenreichen Bildungssystem beliebt. Auch bereits hier lebende Angehörige bieten Geflüchteten Anreiz und die Hoffnung auf eine schnellere Integration.

 

Verfahren

Flüchtlinge, die nach NRW kommen, müssen sich in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) melden. Hier erfolgt die Registrierung und es wird geprüft, ob die Flüchtlinge in NRW bleiben können oder in ein anderes Bundesland weitergeleitet werden, da NRW die Aufnahmequote erfüllt hat. Flüchtlinge werden innerhalb von Deutschland nach einem Verteilungsschlüssel, der die Einwohnerzahl und die Fläche berücksichtigt, auf die Bundesländer verteilt. Man spricht vom sogenannten Königsteiner Schlüssel.

Ab voraussichtlich April 2017 wird das Verfahren geändert und die Flüchtlinge müssen sich zunächst in der Landeserstaufnahmestelle in Bochum (LEA) vorstellen. Von da werden sie entsprechend der freien Kapazitäten auf eine der EAE im Land verteilt oder aber unter Umständen auch in ein anderes Bundesland geschickt, falls die Aufnahmequote von NRW bereits erfüllt ist. Sofern die Personen in NRW verbleiben können, ist eine der EAE die nächste Station. Eine EAE ist dabei auch Bielefeld. Von der EAE führt der Weg weiter in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE). Anschließend erfolgt die Zuweisung durch das Land auf die einzelnen Kommunen. Also, nicht alle Menschen die in Bielefeld ankommen und registriert werden, bleiben auch dauerhaft hier.

Nach der Registrierung in einer EAE können Flüchtlinge dann einen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellen. Im Regelfahren sollen Registrierung und Antragstellung innerhalb einer Woche erfolgen. Die Antragstellung muss grundsätzlich persönlich in Form eines Interviews erfolgen. Soweit der Antrag zulässig ist und kein anderes europäisches Land für das Asylverfahren zuständig ist („Dublin-III-Verordnung“), fällt das BAMF eine Entscheidung.

 

Entscheidungsformen

Das BAMF ist verpflichtet, bei dem Asylantrag unterschiedliche Schutzmöglichkeiten zu prüfen. Eine Anerkennung als „asylberechtigt“ im Sinne des Artikels 16a Grundgesetz erfolgt nur in seltenen Fällen, wenn eine persönliche Verfolgung vorliegt. Ein Bürgerkrieg ist dagegen kein Asylgrund.

Daher muss das BAMF umfassend auch die „Flüchtlingseigenschaft“ prüfen. Dies richtet sich nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Hier ist eine Bedrohungslage aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe, Religion, Nationalität oder politischen Überzeugung ausschlaggebend. Die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ist der häufigste Grund einer positiven Entscheidung. In der Rechtsfolge sind „anerkannte Flüchtlinge“ den „anerkannten Asylbewerbern“ gleichgestellt.

Zudem kann das BAMF aufgrund einer konkreten Bedrohung auch einen sogenannten „subsidiären Schutz“ anerkennen. Zum Beispiel, wenn in absehbarer Zeit mit einem Wegfall einer konkreten Gefahr im Herkunftsland gerechnet wird. Subsidiär Schutzberechtigte erhalten daher zunächst nur eine kürzere Aufenthaltserlaubnis.

Sofern das BAMF den vorgetragenen Fluchtgründen nicht folgt, wird der Antrag als „unbegründet“ oder sogar „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt.

Diese Entscheidung ist in jedem Fall auch für die örtliche Ausländerbehörde bindend.

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen